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Religionsfreiheit

Die individuelle Religionsfreiheit ist eines der Grundrechte. Sie ist in der Bundesverfassung genauso verankert wie das Verbot der Diskriminierung aufgrund  der Religionszugehörigkeit oder der Weltanschauung. Wie alle Freiheitsrechte ist aber auch die Religionsfreiheit im demokratischen Rechtsstaat insgesamt eingebettet und kann in diesem Rahmen eingeschränkt werden.

Gemäss Artikel 15 der Bundesverfassung hat jede Person das Recht, „ihre Religion und ihre weltanschauliche Überzeugung frei zu wählen und allein oder in Gemeinschaft mit anderen zu bekennen“. Alle sind zudem berechtigt, „einer Religionsgemeinschaft beizutreten oder anzugehören und religiösem Unterricht zu folgen.“ 

Achtung
Das bedeutet aber auch, dass „niemand gezwungen werden darf, einer Religionsgemeinschaft beizutreten oder anzugehören, eine religiöse Handlung vorzunehmen oder religiösem Unterricht zu folgen.“ Jedem Menschen steht es in der Schweiz somit frei, eine religiöse Gemeinschaft zu verlassen oder zu konvertieren.

Artikel 8 der Bundesverfassung hält ausdrücklich fest: „Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.“

Einschränkung der Religionsfreiheit

Während die persönliche, innere religiöse Überzeugung der Einzelnen absolut geschützt ist, darf der Staat einzelne religiöse Praktiken beschränken, wenn
  • es dazu eine konkrete gesetzliche Regelung gibt (z.B. Bau- und Planungsrecht, Schulgesetze, Bildungsaufträge, Gleichstellungsnormen etc.)
  • ein legitimes öffentliches Interesse dafür besteht (z. B. Schutz der öffentlichen Sicherheit, Massnahmen zur Wahrung des religiösen Friedens)
  • der Schutz von Dritten danach verlangt.

Die Grundlagen zur Beschränkung der Religionsfreiheit finden sich in Artikel 39 der Bundesverfassung, in Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention und im UNO-Pakt über die bürgerlichen und politischen Rechte.

Einschränkungen der Religionsfreiheit müssen immer begründet werden.

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